Kurz vor der Wahl stellen wir uns die Frage, warum man nicht mal die gute alte DKP wieder wählen soll. Immerhin Dieter Bohlen soll da auch mal gewesen sein. Wem das nicht reicht bitte weiterlesen:

In einer Woche wird das Europäische Parlament gewählt. Die etablierten Parteien rufen zur Wahl auf, nachdem sie gemerkt haben, dass immer weniger Prozent der Bürger ein Parlament durch ihre Stimme legitimieren. Es gibt etliche Parteien. Immer mehr Nebelkerzen in Parteiform versuchen sich durch die Wahl und den Wahlkampf zu bereichern. Warum nicht mal die DKP?

Die Deutsche Kommunistische Partei tritt kaum noch zu Wahlen an. Oftmals treten etablierte Kandidaten von der DKP für die Linkspartei an. Die Linkspartei ist insoweit ein Pool für die linke Kleinpartei. Aber warum nicht einmal direkt. Dieses Jahr tritt die DKP als Partei im Wahlkampf alleine auf. Das ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Nach der Wende nahm der Einfluss der westdeutschen Partei ab und man kooperierte mit der Linkspartei.

Die Bundeszentrale für politische Bildung glaubt, dass die Partei versucht durch Netzwerke und Mitgliedschaften in Gewerkschaften versucht Einfluss zu gewinnen. So wie man das dort lesen tut, meint man gerade sie versucht den Staat von innen auszurotten. Dabei tut sie nichts anderes als die anderen Parteien. Eine Partei besteht aus Menschen, die am politischen und gesellschaftlichen Leben partizipieren und das Zusammenleben mitzugestalten. Dazu gehört es auch in Verbänden und Gewerkschaften tätig zu sein.

Natürlich bilden sich aus diesen sozialen Beziehungen auch sogenannte Netzwerke. Netzwerke wie sie in jeder anderen Partei auch bestehen. Dort wird kommuniziert und es entstehen auch Beziehungen, wo möglicherweise ein Mensch einem anderen Mensch Geld gibt. Vergleichbar ist das in etwa damit, dass ein Bürgermeister A der CDU in einer Stadt X seinem Parteifreund B, der zufällig eine Baufirma hat ihm einen Auftrag erteilt. Ob die Parteizugehörigkeit eine Rolle spielt, das sei mal dahingestellt.

Aber der DKP werden Dinge vorgeworfen, die Menschen in anderen Parteien als normal oder üblich erachten. Wie oft wird man angesprochen, ob man nicht Lust hat in eine Partei, beispielsweise die FDP, einzutreten? Bestimmt passiert so etwas jedem Bürger, der eine bestimmte Meinung vertritt. Das alles dürfte auch eine Kleinpartei im überschaubaren Stil auch tun.

Überschaubar ist das Stichwort. Kleine Parteien kann man besser überwachen als eine große Partei. Egal, ob in ökonomischer, zwischenmenschlicher oder einfach nur parteipolitischer Hinsicht. Aber je kleiner desto schlimmer heißt es ja. Sie sind aber auch unbekannter halt andere. Persönlich ist mir kein Mitglied dieser Partei bekannt. Ob das ein Nachteil ist? Nein. Er kann mich noch nicht belogen haben. Ein Mitglied der DKP hat mir noch keine leeren Wahlversprechen gemacht. Insoweit ist es ein Glücksspiel – zugegeben. Aber was hat man dabei zu verlieren?`Die etablierten Parteien lügen uns eh nur die Hucke voll.

Warum nicht die Linke?

Wie der Name schon vermuten lässt, ist die DKP eine linke Partei. Da man dieser Partei kaum Chancen ausrechnet, dass sie ins Parlament kommt, liegt wohl an der eingebrannten Fünf-Prozent-Hürde, die abgeschafft wurde. Die Drei-Prozent-Hürde wurde übrigens auch im Hinblick auf das Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärt.

Man kann sagen, dass man aus taktischen Gründen „Die Linke“ wählen soll. Das mag dann aber für die Bundestags- oder Landtagswahl gelten. Am 25 Mai ist Europawahl und die DKP hat ihr Programm verabschiedet. Wenn man dieses Programm als überzeugend befindet, dann sollte nichts dagegen sprechen, dass man diese Partei auch wählt. Warum soll man sich von Umfragen der Leitmedien und der Forschungsinstitute beeinflussen lassen? Die AfD scheiterte auch letztendlich daran, dass man deren Umfragewerte gerne mal kleingerechnet hat. Das kostet Wählerstimmen, wenngleich es auch nur wenige sind, aber Kleinvieh macht auch Mist.

Gegen die Linkspartei spricht vor allem ihre Haltung zur SPD und den Grünen. Ohne jetzt einen Artikel aus dem Mainstream zu zitieren, so wird dennoch immer wieder mal über eine Koalition mit diesen Parteien gesprochen. In der Ukraine-Krise ist so etwas ein Unding. Es werden Dinge miteinander vermischt: Einerseits wird Opposition suggeriert – andererseits kollaboriert. Obgleich man der Partei „Die Linke“ bis in die Ewigkeit danken muss, dass sie immerhin eine Anti-Kriegs-Partei sind, so ist alleine schon die Erwägung mit Parteien zu verhandeln, die „Maidan“-Faschisten glorifizieren und ganz üble Nazis in der Ukraine gar leugnen. So etwas wird im Parlament unter den Tisch gekehrt. Das wirft auch Linksfraktion vor, aber das genügt nicht. Das ist eine paradoxe Doppelhaltung, die nicht folgenlos sein darf.

An dieser Stelle sei gleich auf deren Wahlwerbe-Spot hingewiesen, mit dem sich für die Europawahl auf You-Tube auftritt.

SPD und Grüne unterstützen augenscheinlich eine Revolution, die von außen gesteuert ist und aus einem gescheiterten EU-Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU hauptsächlich herrührte. Der Einfluss der imperialistischen NATO und den USA ist so breit, dass man hierüber einen größeren Artikel schreiben könnte.

Die Grünen leugnen sogar nahezu die Existenz von Antisemiten und Faschisten. Weiters diskreditieren Mitglieder beider Parteien deutschlandweit Demonstranten, die an der Montagsdemo teilnehmen. Tausende Menschen, die ihre Rechte aus Artikel 8 unseres Grundgesetzes wahrnehmen, werden als „rechts“ bezeichnet, weil sie an diesen Demonstrationen teilnehmen.

Wann eine Demonstration legitim ist bestimmen also die Parteien die transatlantisch gut vernetzt sind und nicht das Interesse haben den Amerikanern vor die Füße zu treten. Mit dieser Partei verhandelt „Die Linke“. Die DKP tut das nicht.

Insoweit können sich alle angesprochen fühlen, die von allen anderen Parteien enttäuscht wurden und keine Politik mehr machen. Und selbst wenn es kein Mitglied der DKP nach Brüssel und Straßburg schafft, so ist jede einzelne Stimme mehr in der Summe auch ein Zeichen von Anerkennung und Ablehnung des faschistischen Kurses der Politik Deutschlands und der EU. In diesem Sinne: Ein Glück auf nach Essen (West-Deutschland)!

 

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1 Kommentar »

  1. Weil Ihr auch nur eine PARTEI seid, und nach dem Parteien-Gesetz = ist keiner, persönlich haftbar = für den SCHEISS der gebaut wurde und wird. Ich legitemiere niemanden der nicht einmal für seine Fehler / Fehlentscheidungen zur Verantwortung gezogen werden kann.

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