Ex-Jugoslawien: Streit um das jüngste Referendum der Republika Srpska

 

Die Bewohner der Republika Srbska haben sich in einem Referendum für die Erhaltung des nationalen Feiertages am 9 Januar ausgesprochen. Während dieses Referendum eine verfassungsrechtliche Kontroverse in Bosnien-Herzegownina führte, gibt es auch im Westen unterschiedliche Meinungen über die jüngste Volksabstimmung. Die Kleinstaaten der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawiens kommen nicht zur Ruhe.

Gut zwölf Jahre nach dem Tod des charismatischen Staatschefs Tito ist Jugoslawien in offiziell fünf Staaten zerfallen. Auf einen Bürgerkrieg folgte ein mörderischer NATO-Einsatz an dem die rotgrüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard und seinem Außenminister Joschka Fischer einen großen Anteil hatten. Inzwischen wurde aus einem Staat etwa 9 Staaten, wobei nicht jeder Staat international anerkannt ist. Die Respublika Srbska bildet mit der Föderation Bosnien-Herzegownina eine von zwei Entitäten und ist derweil ein Schausplatz eines hybriden Krieges, wo die Idee der Basisdemokratie vom Westen zu einer Waffe pervertiert wurde. Eine Schlacht stellt derzeit das Referendum um den Nationalfeiertag der Respublika in Südosteuropa, wo ebenfalls eine westliche Farbrevolution vermutet wird.

Das Referendum wurde bereits im Vorfeld durch das Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Als Grund nennt News Front Serbien1 unter anderem die Tatsache, dass der 9. November der Gedenktag des heiligen Stephanus ist, der von der serbisch-orthodoxen Kirche verherrlicht wird. Es sei eine Diskrimierung der anderen Volksgruppen. Das Referendum hatte eine Wahlbeteiligung von 60 Prozent aller Wahlberechtigten und die Auszählung von 71 % der Wahlzettel ergab eine überwältigende Mehrheit von 99 Prozent. In der Entität leben etwa 1,228,420 Menschen, deren Volkszugehörigkeit Serbisch, Bosnisch oder Kroatisch ist. In westlichen Medien existieren unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit der strittigen Abstimmung. Die USA verurteilten das Referendum, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti.

„Eine unnötige Volksbefragung“ , titetele die Neue Züricher Zeitung und kritisierte weiter den Präsidenten Milorad Dodic, dem „Provokation als Taktik“ vorgeworfen wurde. Zu einem anderen Ergebnis kommt eine Analyse des Informationsdienstes Stratfor, die in einer Analyse der Frage auf den Grund geht, warum das Referendum in der kleinen Republika so wichtig ist. Der Analyst des Informationsdienstes von George Friedmann führt hier vor allem den Wunsch der Bürger, über ihre kleine Republika selbst zu bestimmen. Der Faktencheck mit weiteren Grafiken und Details ist auf dieser Twitter-Meldung verlinkt und umfangreicher als der Beitrag des preisgekrönten Korrepondenten2 aus Zürich, der wiederum Moskau und Belgrad als Drahtzieher sieht und sich insoweit kürzer fasste.

https://twitter.com/GPFutures/status/780391536915808256

Über die hybride Kriegsführungs der Westmächte in den ehemaligen Staaten Jugoslawiens wurde im Juni3 ein längerer Artikel auf Contra Magazin verfasst, im Mai wurde über Srpska im besonderen geschrieben, nachdem im Vormonat Mai über eine Demonstration nach westlichem Stile aufgegriffen wurde, die in Srpska stattfand. Über den jüngsten selbsternannten Staat im ehemaligen Jugoslawien brachte der Informationsdienst Strafor gestern einen Beitrag, wo die Freie Republik Liberaland, der jüngste Staat Europa, in englischer Sprache detailliert beschrieben wird. Wie der charistmatische Tito das wohl sehen würde, der Jugoslawien vom westlichen Nazismus und Faschismus befreien konnte und einen eigenen Weg, jenseits von Stalin, ging.

https://www.youtube.com/watch?v=ZyLbVJdeqtQ

Ein Vergleich mit Deutschen Sozialdemokraten wie Vaterlandsverräter Brandt, HJ-Mitglied Helmut Schmidt oder Medienkanzler Schröder der am völkerrechtswidrigen und feigen NATO-Krieg seinen Anteil hatte, erübrigt sich – erst recht für Steineschmeißer Fischer der gegen Partisanenführer Tito ziemlich alt aussieht, obwohl Tito längst begraben ist.

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Kategorien:Allgemein, International

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