Amerika: US-Präsident Trump will die Militärausgaben deutlich erhöhen

 

via Jason Ditz auf Antikrieg

Wie aufgrund von Berichten vom Vortag zu erwarten war, enthüllte Präsident Trump heute einige neue Details betreffend seine Budgetprioritäten, nämlich eine angestrebte Steigerung von 9% oder $54 Milliarden für gestiegene Militärausgaben für das nächste Jahr, verbunden mit einer Reihe von Plänen, Ausgaben im Inland einzusparen, um zu versuchen, die Differenz abzudecken.

Wo die Einsparungen genau durchgeführt werden sollen, ist nicht klar, aber es heißt, dass sowohl das Außenministerium als auch die Umweltbehörde für einschneidende Kürzungen in der Größenordnung von zig Milliarden Dollars vorgesehen sind, und dass Präsident Trump entschlossen ist, sein Wahlversprechen einzuhalten, die Ausgaben für soziale Sicherheit nicht anzutasten, während alle anderen Programme im Inland mit möglichen Einsparmaßnahmen zu rechnen haben.

Seit der Wahl hat Präsident Trump einige sehr teure militärische Planungen angepriesen, etwa Steigerungen der Anzahl von Soldaten, Schiffen und Kriegsflugzeugen, die den Vereinigten Staaten von Amerika zur Verfügung stehen, und hat seit kurzem auch mehr Atomwaffen befürwortet, indem er behauptete, dass die Vereinigten Staaten von Amerika konkurrenzlos sein müssen.

Trump sagt weiters, dass die Vereinigten Staaten von Amerika überhaupt ein größeres Budget brauchen, um „wieder Kriege zu gewinnen,“ und beklagte, dass als er jünger war, die Leute zu sagen pflegten, dass die Vereinigten Staaten von Amerika „nie einen Krieg verloren.“ Ein Zuwachs von 9% macht viel aus, geht man davon aus, wie groß das jährliche Militärbudget der Vereinigten Staaten von Amerika bereits ist, und dass der Zuwachs in etwa dem gesamten jährlichen Militärbudget von Ländern wie Frankreich oder dem Vereinigten Königreich entspricht. (Anmerkung: allein das Budget für Geheimdienste macht mehr aus als das gesamte russische Militärbudget.)

Gewiss ist jedenfalls, dass die Falken im Kongress jedes Budget, das von jedem Präsidenten mit jeder Steigerung von Militärausgaben präsentiert wird, für unzureichend halten werden, wie es schon heute der Fall ist, wo Senator John McCain und andere den Plan angreifen, der in keiner Weise die erforderlichen Steigerungen von Ausgaben für das Militär vorsieht.

McCain sagte sogar voraus, dass ein Budget mit einem Zuwachs von „nur” Prozent nicht genügend Zustimmung finden wird, um überhaupt durch den Senat zu kommen. Das sind wohl große Sorgen, wo eine Reihe führender Demokraten bereits Bedenken äußert über die Kürzungen in anderen Bereichen, die das Geld für den Zuwachs hereinbringen sollen.

Auch Trump selbst spricht von einer „historischen Steigerung”. Im Gegenzug solle der gleiche Betrag in anderen Bereichen eingespart werden, ein großer Teil davon bei der Entwicklungshilfe, hieß es aus dem Weißen Haus. Auch die meisten Bundesbehörden müßten sich auf Kürzungen einstellen.

Der Budgetentwurf soll im März an den Kongreß übermittelt werden.

Die angekündigte Steigerung im Rüstungsbereich begründete Trump vorab mit dem Erfordernis der nationalen Sicherheit. In gefährlichen Zeiten wie diesen, sagte er im Vorfeld seiner mit Spannung erwarteten ersten Rede vor dem Kongreß, sei sein Haushalt einer der nationalen und öffentlichen Sicherheit. Und: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen.”’

Experten räumen ein, daß in vielen Bereichen des US-Militärs erheblicher Modernisierungs- und Investitionsbedarf besteht. Allerdings ist der US-Verteidigungshaushalt seit Jahrzehnten mit Abstand der größte der Welt. Er lag 2015 bei 596 Milliarden US-Dollar. Die Plätze zwei und drei belegten China (215 Mrd.) und Saudi-Arabien mit 87,2 Milliarden, schreibt Zuerst auf seiner Seite.

Advertisements


Kategorien:Militär, USA & Lateinamerika

Schlagwörter: , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: