Militär: Russisches Außenministerium sieht Provokation der NATO in Errichtung eines Stützpunktes in Spitzbergen

Wie die russische Zeitung Iswestija unter Berufung auf eine Erklärung des Pressedienstes des Außenministeriums berichtet, sieht man im Vorhaben des Parlamentarischen Rates der NATO eine Stellung in Spitzbergen zu errichten eine Provokation und ein völkerrechtswidriges Vorhaben.

 

Wie es in der offiziellen Erklärung des Außenministeriums heißt soll die Inselgruppe Spitzbergen ein Ort des Friedens und der Völkerverständigung sein, wie es in einem Abkommen aus dem Jahre 1920 vereinbart wurde. Im Vorhaben der NATO sieht man wiederum eine Eindämmung Russlands und deswegen erblickt man hier eine Provokation.

 

Durch den am 9. Februar 1920 in Paris unterzeichneten Spitzbergenvertrag erhielt Norwegen die Souveränität über den Archipel Spitzbergen inklusive aller Inseln und Felsen zwischen 74 und 81 Grad nördlicher Breite sowie zwischen 10 und 35 Grad östlicher Länge. Nach Artikel 8 des Spitzbergenvertrags müssen Einkommen durch Steuern auf den Inseln verbleiben, was zur Folge hat, dass die Steuersätze niedrig sind.

 

Spitzbergen ist eine zu Norwegen gehörende Inselgruppe im Nordatlantik und Arktischen Ozean. Im norwegischen Sprachgebrauch heißt die Inselgruppe seit dem Spitzbergenvertrag von 1920 Svalbard. Spitzbergen ist eine entmilitarisierte Zone und die Insel wurde in den 1950er Jahren durch die norwegische Regierung zum neutralen Gebiet erklärt, wobei es jedoch der NATO erlaubt ist, einzugreifen, sollte die Entmilitarisierung in irgendeiner Form verletzt werden.