WikiLeaks über die Einflussnahme von Wahlen in Frankreich: Team Macron und Team Obama „arbeiten zusammen“

Seit November 2016 und auch schon Monate davor beklagen sich die etablierten Medien über die Einflussnahme von Wahlen, die vom Kreml aus gesteuert werden. Ob Medien, Hacker oder PR-Agenturen, aber wirklich nur Russland? WikiLeaks hebt weiter Dokumente und Videos hervor, die wieder mal Einblicke darin gewähren, wie der US-Dienst CIA in ausländischen Wahlen mitmischt.

Hier ist ein Auszug aus der CIA-Mission während der Frankreich-Wahl 2012, wo Präsident Hollande, das Rennen für sich gegen den konservativen Nicolas Sarkozy entscheiden konnte. Mit Human Intelligence (Humint – Spionage, persönlicher Kontakt) und Signal intelligence (SIGINT – Hacken, Abhören der Kommunikation usw.) soll man alle großen Parteien infiltrieren. Unter Hollande war der junge Macron, der eine neue Bewegung (En marche) gründete, der jüngste französische Wirtschaftsminister aller Zeiten. Von diesem Amt trat er zurück, nachdem man in Frankreich das Aus von TTIP besiegeln wollte.

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Durch den Terroranschlag in Paris am späten Donnerstagabend kann wieder mal Stimmung verbreitet werden, die den Ausgang der kommenden Wahlen am Sonntag beeinflussen können. ISIS soll sich dazu bereits bekannt haben und die Sicherheitsdebatte wird wieder den Stimmungsbarometer der Wählergemeinschaft hochkochen lassen. Aber wie es mit Wahlen im generellen aussieht, das kann man sich hier anschauen. Emmanuel Marcon ist zum Liebling des Establisments aufgestiegen, Marine Le Pen ist die Buhfrau jener, die behaupten, dass Russland versucht die Wahlen zu manipulieren. Über solche Kampagnen schweigt man aber lieber in den etablierten westlichen Leitmedien.

 

 

Worum es geht: WikiLeaks enthüllte im Februar etwaige Dokumente, die Einblicke in die Einflussnahme der französischen Wahlen gewähren. Le Pen und Fillon wurden hierdurch wegen Korruption in die negativen Schlagzeilen gebracht, während Macron in dieser Hinsicht sauber blieb. Konkret handelt es sich bei der Veröffentlichung um ein siebenseitiges Dossiers des US-Dienstes CIA, aus dem hervorgeht, dass man mit allen nachrichtendienstlichen Methoden versuchen soll, auf die Politik einzuwirken. Spionage, Beobachtung, Abhören, Hacken – im Krieg der Dienste ist jedes Mittel recht.

 

Dieses Dossier ist auf der Plattform selbst allerdings ein kleiner Teil von vielen Hinweisen und Indizien, woraus sich die politische Einflussnahme des amerikanischen Geheimdienst nur erahnen lässt. Zudem sind die aktuellen Veröffentlichungen der Reihe Vault7, sowie Mitschnitte aus dem Jahr 2015, woraus man schließen kann, dass die USA auch den französischen Präsidenten, sowie Bundeskanzlerin Merkel und andere auf der Zielliste hat.

 

WikiLeaks wurde viel vorgeworfen in der Vergangenheit: Instrument des Kremls, Trump-Unterstützer und zuletzt erst als ein fremder Geheimdienst gesehen. Selbst westliche Leitmedien haben hier ohne fundierte Beweise und Belege die Anschuldigungen übernommen, die zuletzt erst der CIA-Direktor Pompeo vor einer transatlantischen Denkfabrik verbreitet hat, auf die WikiLeaks gekonnt antwortete. Julian Assange sagt selbst, dass auch genügend kritisches Material über Russland und Syrien auf den Servern der Plattform abrufbar sind. Man könne auch nur dann Material veröffentlichen, wenn es auch zugespielt wird.

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