Die Russische Föderation kann ihre Mitgliedschaft bei dem Europäischen Gericht für Menschenrechte einfrieren und die entsprechenden Auszahlungen in dieses Organ reduzieren. Dies teilte die Ausgabe «Iswestija» unter Berufung auf den Vertreter der Staatsduma.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention eingerichteter Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der Konvention in allen Unterzeichnerstaaten überprüft – Quelle: Wikipedia

via News Front

In Russland versteht man nicht, warum das Land an diesem Format teilnehmen muss, wenn es aus anderen, zum Beispiel, aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ausgeschlossen wurde.

Wenn das tendenziöse Verhalten zu Russland weiter anhält, werden wir die Ausgaben einfrieren und den EGMR verlassen“, erklärte der Vizevorsitzende des Außenkomitees des Föderationsrates Wladimir Dschabarow.

Dabei berichtet die Ausgabe, dass die endgültige Entscheidung am 27. Oktober getroffen wird, wenn das Unterhaus des Parlaments in der ersten Lesung zum Staatshaushalt 2018 entscheiden wird.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s