Proteste in Armenien

Seit Tagen ist es in der armenischen Hauptstadt Jerewan zu Massenprotesten gekommen, die sich auf die komplette Stadt erstreckt haben und zentrale Straßen und Verkehrsknoten lähmten, indem Abfallbehälter als Barrikaden benutzt wurden. Die Opposition demonstriert gegen die Ernennung von Ex-Präsident Sersch Sargsjan zum Premierminister. Von Montag bis Dienstag stiegen die Proteste kontinuierlich an und es kam vermehrt zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Staatsgewalt – die „samtenen Revolution“ hat begonnen und es erinnert alles ein wenig an die ukrainischen Maidan-Proteste zwischen 2013 und 2014.

Angezettelt wurden die Proteste von Nikol Paschinjan, dem armensischen Oppositionsführer, der von einer „revolutionären Situation“ in der Republik spricht. Er erklärte auch den „Beginn einer samtenden Revolution“ in Armenien, die er auf dem Französischen Platz proklamierte. Er kündigte auch für die nächsten Tage eine Reihe von „Sit-ins“ an, die nach seiner Forderung alle friedlich ablaufen sollen.

Auch in Kiew fing alles ganz friedlich an und Mülltonnen und andere Abfallbehälter wurden als Barrikaden benutzt, um die Polizei an ihrer Arbeit zu hindern. Damals wurden auch die sechs Hauptstraßen in der ukrainischen Hauptstadt lahmgelegt. Eine weitere Parallele sind Videos die zeigen, dass „friedliche Studenten, die von unbekannten verprügelt wurden“ von der Polizei nicht zur Ordnung gerufen werden, wie das ukrainische Portal Vesti Ukraina festhält.

Ebenso ist dem Portal aufgefallen, dass die Taxifahrer die Protestler kostenlos zu den Plätzen fahren, wo protestiert wird und wo öffentliche Gebäude und Einrichtungen lahmgelegt werden sollen. Auch dieses Muster erinnert ukrainische Medien sehr an die Vorkommnisse in ihrem Land, die letztlich zum Sturz des Präsidenten Janukowitschs führte und die Opposition an die Macht putschte.

Ebenso die Provokateure, die aus der friedlich protestierenden Menge heraus die Polizei mit Steinen bewerfen, obwohl Oppositionsführer Paschnijan zu friedlichem Handeln aufgerufen hatte. Ähnliches passierte in Kiew am 1. Dezember 2013 auch, wo die Lage immer mehr eskalierte und man in westlichen Medien immer wieder das Bild von den „bösen Polizisten“ gesehen hatten, die sich lediglich gegen die aggressiven Provokateure wehrten, die schwere Ketten gegen die Sicherheitsbeamten geschwungen haben und Blend-Granaten auf die Polizisten geschossen hatte.

Ebenso wird auf die Versuche verwiesen öffentliche Gebäude zu besetzen, wie es bereits auch ebenfalls in Kiew der Fall gewesen ist und am Ende schließlich alle öffentlichen Gebäude in der Hand der Protestbewegung.

Sowohl die Ukraine als auch Armenien sind ehemalige Sowjetrepubliken und so kommt auch Brüssel und Moskau ins Spiel. Westliche Medien behaupten schließlich, dass Moskau kräftig Einfluss auf Armenien nimmt. Aber Brüssel versuchte auch mit einem Assoziierungsabkommen – wie mit der Ukraine auch – Einfluss auf Jerewan zu nehmen. Allerdings ist Armenien der Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten. Allerdings spielt (bislang) das gescheiterte Assoziierungsabkommen keine Rolle für die Proteste, denn Experten wie der Politologe Pawel Rudykow sagt auch, dass die Wahl Sargsjans zum Ministerpräsidenten bislang der einzige Grund ist, dass die Massen seit Tagen protestieren.regierende Republikanische Partei Armeniens hat ihn als Kandidaten für den Posten des neuen Premierministers gewählt, was zu Massenproteste geführt hat. Am Dienstag soll das Parlament des Landes eine entsprechende Abstimmung durchführen.

Aber auch diese Wahl wurde in westlichen Medien wieder einmal kritisch betrachtet und Spiegel Online zog bereits einen Vergleich zwischen dem neuen Ministerpräsidenten und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nicht überraschend ist, dass man die Proteste dann auch eher wohlwollender als kritisch betrachtet. Es bleibt schließlich abzuwarten wie sich die Proteste weiter entwickelt und inwieweit herauskommt, dass die Proteste wie in der Ukraine vom Westen unterstützt werden und wie lange diese Proteste dauern.

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