Russland wirft drei Diplomaten aus Schweden, Deutschland und Polen raus

Russland hat Diplomaten aus drei Ländern der Europäischen Union (EU) ausgewiesen, weil sie an nicht autorisierten Protesten zur Unterstützung der russischen Oppositionsfigur Alexei Navalny teilgenommen haben.

Das russische Außenministerium teilte am Freitag in einer Erklärung mit, dass drei Diplomaten aus Polen, Deutschland und Schweden am 23. Januar an nicht genehmigten Kundgebungen in Moskau und St. Petersburg teilgenommen und zur Persona non grata erklärt worden seien.

Sie wurden angewiesen, Russland frühestmöglich zu verlassen, heißt es in der Erklärung.

Das Ministerium sagte, es habe am Freitag auch formelle Proteste bei den Botschaften Deutschlands, Polens und Schwedens eingereicht und fügte hinzu, Moskau erwarte von Diplomaten aus den drei EU-Ländern, dass sie sich in Zukunft „strikt an die Normen des Völkerrechts halten“.

Der russische Schritt kam Stunden, nachdem EU-Außenpolitiker Josep Borrell den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau getroffen hatte, um die Beziehungen zwischen dem Block und Russland zu erörtern.

Borrell bezeichnete die Entwicklungen rund um den Fall Navalny als „Tiefpunkt“ in den Beziehungen zwischen der EU und Russland, die er als „tatsächlich in einem schwierigen Moment“ bezeichnete.

EU-Sprecher Peter Stano sagte auch, Borrell habe bei seinem Treffen mit Lawrow von der Entscheidung Moskaus erfahren, die Diplomaten aus den drei Ländern auszuschließen, und „diese Entscheidung scharf verurteilt und die Vorwürfe zurückgewiesen, sie hätten Aktivitäten durchgeführt, die mit ihrem Status als ausländische Diplomaten unvereinbar seien“.

Die EU, insbesondere Deutschland, hat sich offen in die inneren Angelegenheiten Russlands eingemischt, seit erstmals Vorwürfe erhoben wurden, Navalny sei mit einem Nervenagenten vergiftet worden.

Zuvor nahmen rund 20 Diplomaten an einer Gerichtsverhandlung für Navalny teil, bei der er wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen einer Bewährungsstrafe zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Zu den Diplomaten gehörten diejenigen aus den USA, Bulgarien, Polen, Lettland, Österreich und der Schweiz.

Christian Lehmann

Quellen: TASS, IRIB

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s