USA: Außenminister Blinken besorgt um Repressionen gegen Radio Liberty in Russland

Die Pandemie um das Coronavirus hat einen Vorwand geliefert, „damit repressive Regierungen den Druck auf unabhängige Medien verstärken“, sagte Antony Blinken laut der russischen Nachrichtenagentur TASS.

Aktueller Screenshot des Online-Auftrittes von RadioFreeEurope.

US-Außenminister Antony Blinken widmete sich erneut der Situation in Bezug auf den Betrieb des Radiosenders Radio Free Europe / Radio Liberty [vom russischen Staat als Massenmedium und ausländischer Agent betrachtet] in Russland.

„In Russland beschränken die Behörden weiterhin die unabhängige Berichterstattung, einschließlich Radio Free Europe / Radio Liberty“, sagte Blinken in seiner Erklärung.

„Leider hat die Pandemie den repressiven Regierungen einen Vorwand gegeben, den Druck auf unabhängige Medien zu verstärken. Genau in diesem feindlichen Umfeld wird die Ausübung der Meinungsfreiheit, insbesondere durch Pressevertreter, für die Alarmierung der Medien noch wichtiger Wir fordern alle Regierungen auf, die Mediensicherheit zu gewährleisten und die Fähigkeit von Journalisten zu schützen, ihre Arbeit ohne Angst vor Gewalt, Drohungen oder ungerechtfertigter Inhaftierung zu erledigen „, stellte er fest.
Radio Liberty Fall

Wie der russische Telekommunikationswächter TASS zuvor mitteilte, wurden in 466 Berichten über Verstöße gegen die Verwaltungsvorschriften Radio Liberty / Radio Free Europe erwähnt, darunter 390 Fälle von Verstößen gegen die gesetzlichen Bestimmungen zur Kennzeichnung des Inhalts als Produkt eines ausländischen Agenten und 76 wiederholte Ablehnungen Befolgen Sie die Regeln. Alle ausländischen Massenmedien, die in Russland die Funktion eines ausländischen Agenten ausüben, sind verpflichtet, die in Russland verbreiteten Produkte auf besondere Weise zu kennzeichnen und so das russische Publikum darüber zu informieren, dass der Inhalt den Interessen anderer Länder entspricht.

Moskau schafft keine Hindernisse für den Betrieb der US-Massenmedien in seinem Hoheitsgebiet, erwartet aber gleichzeitig, dass alle von ihnen, einschließlich der von der US-Regierung finanzierten Radio Liberty / Radio Free Europe, der russischen Gesetzgebung entsprechen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Zakharova früher in einem Kommentar zu den jüngsten Aussagen des Sprechers des US-Außenministeriums, Ned Price.

Radio Free Europe/Radio Liberty ist ein vom US-amerikanischen Staat gegründeter und finanzierter Rundfunkveranstalter, der Hörfunkprogramme in 28 osteuropäischen, vorderasiatischen und zentralasiatischen Sprachen produziert; diese Programme werden hauptsächlich auf Kurzwelle ausgestrahlt.

Lange Zeit wurde der Sender Free Europe in München betrieben, abgeschirmt im englischen Garten, wo vornehmlich ausländische Dissidenten arbeiteten, um Stimmung im Kalten Krieg in den Ostblock-Staaten zu machen. Erwähnenswert sei an dieser Stelle auch, dass die russischen Auslandssender RT und SNA (ehemals Sputnik/Stimme Russland) auch keinen leichten Stand als Massenmedium in Deutschland haben.

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