Rückkehr zum Gemeinsamen Aktionsplan: Berlin fordert Teheran zu diplomatischen Anstrengungen auf

Deutschland forderte den Iran am Montag auf, seine diplomatischen Bemühungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens zwischen Teheran und den sechs Weltmächten – den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – zu beschleunigen.

Flagge Iran

„Wir hoffen nun, dass der Iran schnell den notwendigen politischen Willen aufbringt, um diese Verhandlungen über die Ziellinie zu führen“, sagte Heiko Maas vor der Jahreskonferenz der deutschen Botschafter in Berlin, berichtet die Tageszeitung Yeni Safak aus Istanbul.

Der Iran und die Weltmächte nehmen Ende dieser Woche in Wien ihre sechste Gesprächsrunde wieder auf, die darauf abzielt, eine endgültige Einigung zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 zu erzielen.

Berlin äußerte sich vorsichtig optimistisch zu den laufenden Atomverhandlungen und sagte, während sie „gut voranschreiten“, seien wichtige Knackpunkte verblieben.

„Insgesamt kann man zur Lage in Wien sagen, dass die Gespräche gut verlaufen, aber viele wichtige Bereiche werfen auch Klärungsbedarf auf und es gibt wichtige Fragen“, wurde die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Adebahr, vergangene Woche zitiert.

„Die Perspektive ist also insgesamt positiv, aber es ist noch kein Erfolg zu vermelden und die Diskussionen sind nach wie vor intensiv. Aus dieser Perspektive ist es heute nicht möglich, den Erfolg vorherzusehen und zu sagen“, fügte sie hinzu.

Adebahr betonte, es sei noch zu früh, um das Ergebnis der Verhandlungen in der österreichischen Hauptstadt vorherzusagen, ihr Land wolle jedoch eine Rückkehr zum Iran-Atomabkommen von 2015, allgemein bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA).

„Es ist kein Geheimnis, dass wir uns wünschen, und das schon seit Monaten, eine möglichst baldige Rückkehr zum JCPOA ( zu deutsch auch als „gemeinsamer Aktionsplan“ bekannt) und eine erneute Einhaltung dieser Vereinbarung“, sagte Adebahr.

Die sechs Länder diskutieren weiterhin über Möglichkeiten zur Wiederbelebung des Abkommens, das der damalige US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 einseitig aufgegeben hatte.

Die amerikanische Delegation nimmt nicht an dem Treffen mit den anderen Weltmächten teil, da der Iran sich weigert, direkt mit den USA zu verhandeln, bis die während der Präsidentschafts-Ära Trumps verhängten Sanktionen aufgehoben sind.

Im Rahmen des Abkommens versprach Teheran, seine nuklearen Aktivitäten auf zivile Zwecke zu beschränken, und im Gegenzug würden die westlichen Mächte zustimmen, ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufzuheben.

Doch 2018 zogen sich die USA unter Trump im Rahmen seiner sogenannten „Maximaldruck“-Politik einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten erneut harte Sanktionen gegen den Iran, was Teheran dazu veranlasste, das Abkommen nicht mehr einzuhalten.

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